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    • 专利摘要:
    Um einen verbesserten Schutz der Insassen eines Kraftfahrzeugs zu erreichen, wird ein Gassack vorgeschlagen, der in Abhängigkeit der Größe des Insassen im Bedarfsfall eine unterschiedliche Härte bereitgestellt. Der Gassack weist hierzu wenigstens eine Hauptkammer (10) und wenigstens eine Nebenkammer (30) auf, wobei Hauptkammer (10) und Nebenkammer (30) über eine Verbindungsöffnung (14) miteinander verbunden sind. Weiterhin ist eine Abströmöffnung vorhanden, aus der Gas aus dem Gassack ausströmen kann. Die Abströmöffnung ist hierbei der Nebenkammer (30) zugeordnet, und es ist ein Verschlusselement vorhanden, das, wenn die Nebenkammer (30) bei ausgedehntem oder sich ausdehnendem Gassack auf ein Hindernis trifft, den Gasfluss durch die Abströmöffnung blockiert oder drosselt (Fig. 2).
    公开号:DE102004006185A1
    申请号:DE200410006185
    申请日:2004-02-06
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Ralf Zauritz
    申请人:Autoliv Development AB；
    IPC主号:B60R21-16
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Gassack zum Einbau in ein Kraftfahrzeugnach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0002] HerkömmlicheAirbags verfügen über eine odermehrere Abströmöffnungenund werden durch eine Gasgenerator-Einheit mit einem vorgegebenen Leistungsprofilbefüllt.Durch die Geometrie des Gassacks, das Leistungsprofil der Gasgenerator-Einheit undden Querschnitt der Abströmöffnung oderder Abströmöffnungenergibt sich ein gewisser Innendruck des Gassacks im aufgeblasenenZustand und somit seine Härte.
    [0003] Idealerweisesollte die Härteeines Gassacks, insbesondere eines in einem Seitenairbagsystem eingesetztenGassacks, auf das Körpergewicht desInsassen abgestimmt sein. Ein relativ leichter Insasse benötigt einenGassack mit geringerer Härte, alsomit geringerem Innendruck, damit die Kraft, die beim Auftreffendes betreffenden Körperteils – beispielsweisedes Thorax – aufden Gassack so gering wie möglichist. Schwerere Insassen hingegen benötigen einen Gassack mit größerem Innendruck,da sonst die Gesamtrückhaltekraftzu niedrig sein kann und die Gefahr besteht, dass der Insasse trotzVorhandenseins des Airbags auf die Fahrzeuginnenstruktur durchschlägt.
    [0004] EineAuslegung jedes Gassacks in einem Kraftfahrzeug auf den zu schützendenInsassen ist in der Regel nicht möglich, da ein Fahrzeug zumeist vonmehreren Nutzern benutzt wird. Es wäre deshalb wünschenswert,einen Gassack zur Verfügungzu haben, welcher "erkennt", ob er einen leichtenoder einen schweren Insassen zu schützen hat und in der Lage ist,bedarfsweise entsprechend unterschiedliche Härten zur Verfügung zustellen.
    [0005] Eindem oben beschriebenen vergleichbares Problem stellt sich bei densogenannten "outof position-Unfällen". Airbags sind inder Regel dafürausgelegt, Insassen zu schützen,die sich in einer "normalen" Sitzposition befinden.Befindet sich der Insasse in einer untypischen Sitzposition, sokann es vorkommen, dass er sich in der Ausdehnungsrichtung des Airbagsbefindet, wobei es bei der explosionsartigen Ausdehnung des Airbagszu Verletzungen des Insassen kommen kann. Zur Milderung dieses Problems schlägt die DE 100 18 170 A1 einenGassack vor, der "erkennt", ob sich der Insassein der Ausbreitungsrichtung des Gassacks befindet, und bei dem,falls dies der Fall ist, der Entfaltungsimpuls begrenzt wird. Hierzuwerden beispielsweise folgende Ausführungsformen vorgeschlagen: Ineiner ersten Ausführungsformweist der Gassack zwei Kammern auf, die über eine Art Ventil miteinanderverbunden sind. Diese Ventilanordnung ist derart ausgestaltet, dassdas Ventil geschlossen bleibt, wenn der Gassack während desAusdehnens auf ein Hindernis trifft. In diesem Fall wird nur eineKammer des Gassacks befüllt,so dass sich eine verkürzte Ausdehnungsrichtungergibt. In einem anderen Ausführungsbeispiel weist die Außenhülle desGassacks ein Ventil auf, welches nur dann geschlossen wird, wennder Gassack auf kein Hindernis trifft. Trifft hingegen der Gassackauf ein Hindernis, so bleibt die Öffnung geöffnet, wodurch die Ausdehnungund der Druck im Gassack gering bleibt.
    [0006] Diein der DE 100 18 170A1 vorgeschlagenen speziellen Ausgestaltungen eines Gassacksdienen dazu, die Ausdehnung des Gassacks bei Vorhandensein einesHindernisses zu begrenzen. Die Art des Hindernisses, also ob essich beispielsweise um einen großen schweren oder einen kleinenleichten Insassen handelt, spielt hierbei keine Rolle. Dies istzur Lösungder dort gestellten Aufgabe auch nicht notwendig.
    [0007] Ausgehendvon diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einenGassack zu schaffen, der in Abhängigkeitgewisser körperlicherEigenschaften des Insassen im Bedarfsfall eine unterschiedlicheHärte bereitstellt.
    [0008] DieseAufgabe wird durch einen Gassack mit den Merkmalen des Anspruchs1 gelöst.
    [0009] AlsKriterium fürdie unterschiedlichen Aufblaszustände des Gassacks wurde dieKörpergröße des Insassengewählt,da diese zumeist in enger Relation zum Gewicht des Insassen stehtund vom Airbag ohne externe Hilfsmittel "erkannt" werden kann.
    [0010] DerGassack weist wenigstens eine Haupt- und wenigstens eine Nebenkammerauf, wobei diese Kammern übereine Verbindungsöffnungmiteinander verbunden sind. In oder an der Nebenkammer ist nun eineAbströmöffnung angeordnet,durch die das Gas austritt. Der Abströmöffnung ist ein Verschlusselementzugeordnet, welches den Gasweg zur Abströmöffnung ganz oder teilweiseblockiert, wenn die Nebenkammer bei ausgedehntem oder sich ausdehnendemGassack auf ein Hindernis trifft.
    [0011] Einsolcher Gassack kann nun so dimensioniert und angeordnet werden,dass die Hauptkammer eine Thorax-Kammer bildet und die Nebenkammer beieinem großenInsassen auf Höheder Schulter dieses Insassen liegt, sich jedoch bei einem kleinen Insassenoberhalb der Schulter des Insassen befindet. Trifft nun ein großer Insasseauf einen solchen Gassack, wird die Abströmöffnung blockiert, wodurch sichder Druck in der Hauptkammer entsprechend erhöht. Bei einem kleinen Insassenbleibt die Abströmöffnung jedochmit der Hauptkammer verbunden, so dass Gas aus der Hauptkammer abströmen kann, waszu der gewünschtenDruckverminderung in der Hauptkammer und somit zu einem weicherenAirbag führt.
    [0012] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweist die Nebenkammer eine innere und eine äußere Kammer auf. Hierbei istdie äußere Kammermit der Hauptkammer verbunden und die Nebenkammer weist eine Ventilöffnung auf, über diedie äußere Kammermit der sich an der inneren Kammer angeordneten Abströmöffnung verbundenist. Trifft die Nebenkammer auf ein Hindernis, so wird ein Teilder Gewebelage der äußeren Kammerauf die Ventilöffnung gedrückt, undder Gasweg zwischen Hauptkammer und Abströmöffnung ist unterbrochen.
    [0013] Weiterebevorzugte Ausführungsformenergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus dem nun Bezugauf die Figuren näherdargestellten Ausführungsbeispiel.Es zeigen:
    [0014] 1 Eineperspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Gassacks,
    [0015] 2 einenSchnitt durch 1 entlang der Ebene A,
    [0016] 3 dasDetail D aus 2,
    [0017] 4–7 dieWirkungsweise des erfindungsgemäßen Gassacks.
    [0018] DerAufbau des Gassacks, der hier in Form eines Seitenairbags ausgebildetist, wird nun mit Bezug auf die 1 bis 3 erläutert. DerAirbag weist drei Kammern auf, nämlichdie als Thoraxkammer ausgebildete Hauptkammer 10, die Beckenkammer 20 unddie Nebenkammer 30. Hauptkammer 10 und Beckenkammer 20 dienendem Auffangen des Insassen, währenddie Nebenkammer 30 in erster Linie der Druckregulierungder Hauptkammer 10 dient.
    [0019] Wieman am besten anhand der 2 und 3 sieht,ist die Nebenkammer 30 überNahtbereiche 42 an der Hauptkammer 10 angenäht. Weiterhin sindHauptkammer 10 und Nebenkammer 30 durch eine Verbindungsöffnung 14 miteinanderverbunden, so dass ein Gasaustausch zwischen Hauptkammer 10 undNebenkammer 30 stattfinden kann.
    [0020] DieNebenkammer 30 ist wiederum selbst zweiteilig aus einerinneren Kammer 32 mit einer inneren Gewebelage 32a undeiner äußeren Kammer 36 miteiner äußeren Gewebelage 36a gebildet.Die oben erwähnteVerbindungsöffnung 14 isteine gemeinsame Öffnungder Gewebelage 10a der Hauptkammer und der äußeren Gewebelage 36a.
    [0021] Dieinnere Kammer 32 und die äußere Kammer 36 sindjeweils im wesentlichen rohrförmigausgebildet, wie dies am besten anhand 1 zu sehen ist.Die äußere Gewebelage 36a isthierbei in einem Bereich aufgebrochen dargestellt, damit die Lageder inneren Kammer 32 erkennbar ist. Innere Kammer 32 und äußere Kammer 36 weiseneine gemeinsame Stirnseite 40 auf, in der sich die Abströmöffnung 35 befindet,welche das Innere der inneren Kammer 32 mit der Umgebungaußerhalbdes Gassacks verbindet.
    [0022] Inder inneren Gewebelage 32a befindet sich die Ventilöffnung 34,die die innere Kammer 32 mit der äußeren Kammer 36 verbindet(siehe hierzu 1 bis 3). Kannsich der Gassack ungehindert ausdehnen (dies entspricht der in den 1 bis 3 dargestelltenSituation), ist die Hauptkammer mit der Umgebung verbunden, d.h.Gas kann aus der Hauptkammer in die Umgebung ausströmen. Der Gaswegist hierbei wie folgt: Das Gas strömt zunächst von der Hauptkammer 10 durchdie Verbindungsöffnung 14 indie äußere Kammer 36,von dort durch die Ventilöffnung 34 indie innere Kammer 32 und von dort durch die Abströmöffnung 35 insFreie. In Abhängigkeitvon der Leistung des (nicht dargestellten) Gasgenerators und dergewähltenGeometrie stellt sich somit ein gewisser Innendruck in der Hauptkammer 10 ein.
    [0023] Ventilöffnung 34 undVerbindungsöffnung 14 können alsLöcherin den jeweiligen Gewebelagen oder als gasdurchlässige Gewebebereiche ausgebildetsein.
    [0024] Wirdnun ein Teil der äußeren Gewebelage 36a aufdie Ventilöffnung 34 gedrückt, wirddiese ganz oder teilweise geschlossen, so wird der Gasfluss vonder Hauptkammer 10 ins Freie gedrosselt oder vollständig unterbunden,so dass sich bei gegebener Gasgeneratorleistung ein höherer Innendruck inder Hauptkammer 10 einstellt. Ein Abschnitt der äußeren Gewebelage 36a dientbei diesem Ausführungsbeispielalso als Verschlusselement, das den Gasfluss blockiert oder drosselt.
    [0025] DieWirkungsweise eines in einem Kraftfahrzeug eingebauten erfindungsgemäßen Gassacks wirdnun mit Bezug auf die 4 bis 7 erläutert, wobeimit dem Bezugszeichen F die Fahrzeuginnenseite gekennzeichnet ist.
    [0026] 4 zeigtden Gassack, der sich bei einem Seitencrash neben einem großen InsassenG aufbläst.Kommt es nun zu einer Relativbewegung zwischen dem großen InsassenG und dem Gassack, so kommt der Schulterbereich des großen InsassenG in Kontakt mit der Nebenkammer 30, wobei die äußere Gewebelage 36a,wie oben dargestellt, die Ventilöffnung 34 abdeckt,wodurch der Gasabfluss aus der Hauptkammer 10 gehemmt wird(s. 5). Dies führt zueinem großenInnendruck und somit zu einer großen Härte der Hauptkammer, die ausreicht,um den großenund in der Regel auch schweren Insassen G abzufangen.
    [0027] Die 6 und 7 zeigendie Situation bei Vorhandensein eines kleinen Insassen K. Auch hier kommtes im Fall eines Seitenaufpralls zu einer Relativbewegung zwischendem kleinen Insassen K und dem Gassack, der Schulterbereich befindetsich jedoch unter der Nebenkammer 30, so dass die äußere Gewebelage 36a nichtauf die Ventilöffnung 34 gedrückt wird.Dies führtdazu, dass der Gasweg von der Hauptkammer 10 zur Abströmöffnung 35 frei bleibt,wodurch sich der gewünschtegeringere Druck in der Hauptkammer 10 einstellt.
    10 Hauptkammer 10a Gewebelageder Hauptkammer 14 Verbindungsöffnung 20 Beckenkammer 30 Nebenkammer 32 innereKammer 32a innereGewebelage 34 Ventilöffnung 35 Abströmöffnung 36 äußere Kammer 36a äußere Gewebelage 40 Stirnseite 42 Nahtbereich G großer Insasse K kleinerInsasse F Fahrzeuginnenseite
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Gassack zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit wenigstenseiner Hauptkammer (10) und wenigstens einer Nebenkammer(30), wobei Hauptkammer (10) und Nebenkammer (30) über eineVerbindungsöffnung(14) miteinander verbunden sind, und einer Abströmöffnung (35),aus der Gas aus dem Gassack ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet,dass die Abströmöffnung (35)der Nebenkammer (30) zugeordnet ist, und ein Verschlusselementvorhanden ist, das, wenn die Nebenkammer (30) bei ausgedehntemoder sich ausdehnendem Gassack auf ein Hindernis trifft, den Gasflussdurch die Abströmöffnung (35)blockiert oder drosselt.
    [2] Gassack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Gassack als Seitenairbag ausgebildet ist, wobei die Hauptkammer(10) eine Thoraxkammer bildet und die Nebenkammer (30)im oberen Bereich der Hauptkammer angeordnet ist.
    [3] Gassack nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass im unteren Bereich der Hauptkammer (10) eine Beckenkammer(20) angeordnet ist.
    [4] Gassack nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass – dieNebenkammer (30) eine innere Kammer (32) mit einerinneren Gewebelage (32a) und eine äußere Kammer (36) miteiner äußeren Gewebelage(36a) aufweist, – die äußere Gewebelage(36a) abschnittsweise mit dem Gewebe (10a) derHauptkammer (10) verbunden ist und die Verbindungsöffnung (14)zwischen der äußeren Gewebelage(36a) und dem Gewebe (10a) der Hauptkammer (10)angeordnet ist, – dieinnere Gewebelage (32a) eine Ventilöffnung (34) aufweist,durch die das Gas von der äußeren Kammer(36) in die innere Kammer (32) und von dort zurAbströmöffnung (35)strömenkann.
    [5] Gassack nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass ein Abschnitt der äußeren Gewebelage(36a) als Verschlusselement für die Ventilöffnung (34)dient.
    [6] Gassack nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass innere und äußere Gewebelage derNebenkammer im wesentlichen rohrförmig ausgebildet sind.
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    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-14| 8364| No opposition during term of opposition|
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    KR1020067018099A| KR100926740B1|2004-02-06|2005-02-04|자동차에 설치되는 에어백|
    EP20050850204| EP1720741B1|2004-02-06|2005-02-04|Gassack zum einbau in ein kraftfahrzeug|
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    CN 200580004270| CN100515834C|2004-02-06|2005-02-04|安装在机动车辆中的气囊|
    JP2006551805A| JP4723516B2|2004-02-06|2005-02-04|自動車に組み込まれるエアバッグ|
    US10/588,528| US7862076B2|2004-02-06|2005-02-04|Airbag for installation in a motor vehicle|
    AT05850204T| AT413314T|2004-02-06|2005-02-04|Gassack zum einbau in ein kraftfahrzeug|
    ES05850204T| ES2317343T3|2004-02-06|2005-02-04|Bolsa de aire para ser incorporada en un vehiculo.|
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